In ihrem Artikel „Corona und die Illusion des effektiven Rechtsschutzes“, kostenpflichtig erschienen in der FAZ, üben Rechtsanwältin Jessica Hamed und ihr rechtswissenschaftlicher Mitarbeiter Benjamin Stibi, differenziert Kritik an der Übung unserer Gerichte, im Eilverfahren lediglich summarische Prüfungen vorzunehmen.
Soweit dies einer durchschnittlich-gesellschaftlichen Situation gerecht werden kann, muss in unserer neuen Lebenswirklichkeit das Gegenteil erkannt werden.
In einer summarischen Prüfung wird die Sach- und Rechtslage grundsätzlich nicht „in ihrer vollen Komplexität ergründet. Angesichts des zermürbenden Umstandes, dass es alleine das Eilverfahren ist, das in der „Corona-Situation“, die unablässig neue Rechtslagen generiert, überhaupt irgendeinen Rechtsschutz in Aussicht stellt, hätten die Gerichtsentscheidungen laut den Autoren an Tiefe gewinnen müssen.
„In dieser Ausnahmesituation liegt es auf der Hand, dass es nicht akzeptabel ist, die eigentlichen Rechtsfragen zurückzustellen. Ihre Klärung muss vielmehr absolute Priorität haben.“
Angst hält uns gefangen
Hamed und Stibi sind der Ansicht, es wäre sowohl materiell-, als auch prozessrechtlich durchaus möglich, die drängenden Fragen erschöpfend zu klären.
Die Ursachen für das Untätigbleiben an wesentlichen Stellen, sehen sie im Glauben der Richter, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen, in der höchst problematischen Angst vor Verantwortung sowie dem öffentlichen Druck, der auf den Richtern lastet.
Angst bestimme nicht nur den gesellschaftlichen, sondern auch den juristischen Diskurs.
Dies verleihe dem Ausspruch „Im Namen des Volkes“ allerdings eine ganz neue Bedeutung: die Obergerichte zögen es vor, ihre Hauptsacheentscheidungen auf den Zeitpunkt nach der Krise hinauszuzögern.
Der Mut der Richter
Hoffnung, dass der Mut am Ende siegt, lässt sich dieser Tage aus einer Entscheidung in Österreich schöpfen.
In einer Klage der FPÖ gegen einen ablehnenden Bescheid der Landespolizeidirektion Wien, bezüglich einer angemeldete Versammlung Anfang Januar, setzt sich das Verwaltungsgericht Wien am 24. März 2021 – in stimmungserhellender Manier – gerade substantiiert mit den wesentlichen Sach- und Rechtsfragen auseinander.
Der entscheidende Richter, Dr. Frank, stellt im Urteil fest, dass die Verwendung der Bezeichnungen „Fallzahlen“, „Testergebnisse“ sowie der „Anzahl der Infektionen“ durch die beteiligten Behörden ein Durcheinanderwerfen von Begriffen darstelle, die der wissenschaftlichen Beurteilung der Seuchenlage nicht gerecht wird.
Selbst für die WHO sei die Anzahl der Infektionen, bzw. Erkrankten entscheidend und schlüssigerweise nicht die Anzahl der positiv Getesteten oder „sonstiger Fallzahlen“.
Auch wies die Behörde weder die CT-Werte der Testergebnisse aus, noch stellte sie klar, ob ein symptomlos Getesteter erneut getestet und anschließend klinisch untersucht wurde.
Die WHO aber folge dem Erfinder der PCR-Tests, Dr. Cary Mullis, der mutatis mutandis die Ungeeignetheit der PCR-Tests zur Diagnostik in den Raum stelle.
Dieser nämlich sagt, wie bereits seit langem bekannt, für sich alleine gerade nichts über Krankheit oder Infektion eines Menschen aus.
Doch auch Antigentests wiesen bei Symptomlosigkeit hohe Fehlerquoten auf, so das Gericht. Insgesamt sei festzuhalten, dass die Informationen der Behörde keine validen und evidenzbasierten Aussagen zum Seuchengeschehen vorbrächten.
Die aber bloß abstrakte Befürchtung eines „konsenswidrigen“ Betriebs könne nicht zu einer prophylaktischen Versagung einer Bewilligung führen – erst recht, wenn Grund- und Freiheitsrechte betroffen sind, wie die Versammlungsfreiheit im konkreten Fall.
Auf dass dieser Leuchtturm mehr Mut im Feld erzeuge!
Hans-Jörg Karrenbrock, Sprecher und Schauspieler, der in Österreich lebt, gibt die entscheidende Antwort auf die drängenden Herausforderungen unserer Zeit:
„Ich persönlich verbitte mir, mir von einem Vierunddreißigjährigen, im Taumel der Macht, meine Grundrechte meine Freiheit und meine Würde nehmen zu lassen. Und ich verbitte es mir, weil es ihm nicht zusteht. Weil er kein Recht dazu hat. Weil er das Recht beugt, biegt und bricht. So wie alle anderen. Aber das macht es nicht richtiger. Nur weil es alle machen, bleibt es dennoch falsch.“
Mit den Maßnahmen und Maßregeln seien „wir, ganz normale Menschen“, nicht einverstanden. „Haben sie das gehört, da in Wien und Berlin und Paris und wo sie überall sitzen? Wir besitzen gesunden Hausverstand und sind durchaus in der Lage in heraufordernden Zeiten richtig und vernünftig zu handeln.“
Die notwendige Ansprache in Richtung Klerus spart Karrenbrock nicht aus: Die Kirche zelebrierte Eucharistiefeiern und spendete sämtliche Sakramente inmitten von Katastrophen und Kriegen und in Zeiten von Cholera, Pest und Lepra.
„Immer persönlich, die Hand auflegend. Immer segnend.“
Zum allerersten Mal seit 1987 Jahren verkrieche sich der Klerus angesichts eines „lächerlichen Virus“, den neununneunzig Komma neun Prozent der Bevölkerung ohne Schaden überstehen.“
„Lieber Herr Kardinal: eine Fernsehmesse ist kein Glaubensvollzug in Gemeinschaft.“ Obwohl Karrenbrock dies noch „durchwinken“ könne, bliebe eines nicht nachzusehen: dass die Kirche unisono einstimme, die Lösung der angeblichen Bedrohung läge nicht in Gottes schöpferischer Kraft – dem Immunsystem oder einer Herdenimmunität – sondern in einer höchst dubiosen „Impfung“.
Erinnern wir uns also:
„Wir haben die Regierenden mit keiner einzigen Wahlstimme ermächtig, unsere Leben zu zerstören, unsere körperliche und psychische Gesundheit, unsere Arbeit und materielle Grundlagen unseres Familienlebens, unsere Menschen und Freiheitsrechte.“
Entscheidend ist, so sieht es Herr Karrenbrock und so unterschreibe ich es:
„Es ist erst vorbei, wenn wir sagen, es ist vorbei.“
Und weil ab einem bestimmten Punkt nur die Kunst es vermag, die Menschen zu erreichen, ohne am Gesichtsverlust zu erkranken:
Die Bürgerinitiative GemeinWohlLobby von Marianne Grimmenstein hat am 24. November 2020 offiziell beim Bundestagspräsidenten eine Verfassungsgebende Versammlung angemeldet.
„Brauchen wir erstens eine neue Verfassung? Sind wir zweitens ermächtigt, sie uns zu geben? Und drittens: Welcher Vorteil ergäbe sich direkt aus dem Prozedere der Verfassungsgebenden Versammlung?“
Grimmenstein vertritt die Ansicht, Teilnehmer der Verfassungsgebenden Versammlung genössen ihren besonderen Schutz und unterlägen damit nicht den möglicherweise verfassungswidrigen Verwaltungsakte, wie beispielsweise Testpflichten oder Schließungsanordnungen. Es bleibt spannend, zu beobachten, wie Behörden mit den Zurückweisungen ihrer Verwaltungsakte umgehen werden.
Wenn Sie der Verfassungsgebenden Versammlung beitreten möchten, können Sie das hier tun.
Liebesbrief an die Menschheit und Polizisten in diesem Land. Ein Schauspiel in einem Akt.
Die Polizei und Richterschaft lässt sich zum Werkzeug ideologisch-sturer Polit-Püppchen machen und verletzt dabei die intimsten Grundrechte der Menschen. Sie verschafft sich Zutritt zu ihren Wohnungen. Weil sie Menschen sind, hinter ihren Masken und Polizeigesichtern, gerät die Angelegenheit mitunter zur Posse. Eine mit Mehrwert, allerdings.
Von Lisa Marie Binder
Mit einem Vorwort von Jürgen Fliege:
„Skandal im Sperrbezirk!
Die Maskenpflicht legte sich, wie ein alles unterdrückender, undurchdringlich zäher Nebel über das ganze Land. Beinahe final. Es war so weit gekommen, dass auch der Bioladeninhaber einer kleinen oberbayerischen Stadt denjenigen keinen Zutritt in seine Räumlichkeiten gewährte, der ein Attest vorweisen konnte und damit glaubhaft machte, dass er aus persönlichen, wie gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen könne. Weil das nebst Zustimmung auch Unmut hervorrief, fand sich bald ein Schild (ein Fotodruck aus dem jüdischen Museum Berlin?) neben der Ladentüre, das provozierend verlautbarte: „Juden werden hier nicht bedient“. Skandal oder Politkunst, wie sie der SPD-Altvater dieser Kunstform, Klaus Staeck, nicht besser hätte arrangieren können?
Der Urheber dieses Zitats, der laut Nachfrage und Vernehmung die Absicht verfolgt hatte, auf kritische Zustände in unserem Land hinzuweisen, in denen möglicherweise Unrecht das Recht ersetzt hatte, trat auch als Veranstalter einer Demonstration im Ort auf. Auf dieser leistete die Autorin, Vorstand und Gründerin des Vereins „Aus Liebe zum Grundgesetz“ ihren Redebeitrag. Ausgestattet mit den grundsätzlichen staatsrechtlichen Kenntnissen eines juristischen Studiums, wie der grundsätzlichen biologischen Kenntnisse um Krankheit und Gesundheit einer medizinischen Ausbildung zum Heilpraktiker für Klassische Homöopathie, war es ihr Grundanliegen des vergangenen Frühjahrs, dem pandemischen Schauspiel ein Ende zu bereiten. Das verträgt sich mit der aktuellen Politik nur mittelmäßig.
So nimmt es dann auch nicht wunder, dass das Geständnis des Zitat-Urhebers der Polizei nicht genügte. Ein Mittäter stünde der Causa „Volksverhetzung“ besser zu Gesichte. Also suchte sie sie eben im Hause der Autorin. Motto: Wie gefangen, so gehangen oder umgekehrt! Es war dann ihr Gatte, Vater der drei kleineren bis größeren Kinder, „Israelkenner“ und Flüchtlingshelfer der ersten Stunde, der konstruierter Weise das Schildchen hätte gehaltenhaben sollen, oder wäre es gar die Tesakleberolle, während des vorgeblich staatsfeindlichen Aktes.„
Pscht, pscht. Leise!
Die Polizei war in unserem Haus. Kam mit dem Morgengrauen. Sie haben ihn dingfest gemacht, den Nazi – also, zumindest für die Geschichte im Geschichtenheft, die den Menschen morgendlich auf den Frühstückstisch flattert. Dafür das Haus betreten, mit sechs starken Männern, einer geschickten Schreibkraft und tatsächlich: einem Durchsuchungsbefehl, richterlich gezeichnet. Weil die eine Nachbarin bereits ihr mobiles Gerät gezückt`, die Szenerie fleißig abgelichtet, sowie die Aufregung stiftende Kunde verbreitet, eine weitere in Aufruhr versetzt und die ganze Gemeinde ja eben schon in Schriftform in den besten Blättern dieser Zeit nachvollzogen hat, welch schändlich Gesindel sich in ihrer Gemeinde verdingt – sollte man fein ruhig bleiben und die Vorhänge zuziehen. Kein Wort! Die Pein wäre doch zu groß.
So denkt der Polizist oder der Staatsanwalt. Das ist die Idee, die hinter dem Kommando steckt, mit dem man vorrückt in die anmutigen Wohnräume von Familien, in denen die Kinder Zwerge und dicke Buchstaben in ihre Hefter malen, die Hasen hoppeln und die Kleinen gestillt werden. Aber, sie kommen ja nicht der Kinder wegen. Sie kommen, weil deren Eltern einfach immer „Nein“ sagen. Ein stures, unbeugsames, fast bereits unbelehrbares „Nein!“ zu den Maßnahmen, die von einem Wahn zeugen, so sagen diese. Einem Wahn, den eine Gruppe in die Welt gebracht hat, die offenbar selbst einem Wahn unterliegt, sage ich. Die diese Wahnidee weiterreichte an eine Gruppe politisch Verantwortlicher, die sogleich der Wahnidee verfielen. Ob mit oder ohne Schmiermittel werden wir sehen. Die den Wahn weiterreichte an ganze Bevölkerungen, die der Wahnidee verfielen, ohne Umschweife, ohne Zögern, einfach so, weil es das leichteste ist, was es gibt.
Und sie sagen „Nein“ zu diesen Masken. Sie ziehen sie einfach nicht an! Letzter Versuch: in ihrem Haus. Jetzt sollen sie gezwungen werden. Aber es gelingt nicht. Die Beamten müssen selbst maskiert bleiben, bis ihnen die Schamesröte ins Gesicht steigt.
Wahnzeit
In der Homöopathie, der ketzerischen Alternativmedizin zu dieser freilich rein der Naturwissenschaft verpflichteten Epoche, in der auf nichts gehört wird, als den Expertenrat, aber den richtigen eben, gibt es einen Schatz, der Abhilfe schaffen kann. Er gründet auf die Wahnideen der dem Wahn Verfallenen. Diese führt zum Heilmittel. Wenn der Wahn in sich zusammen gefallen sein wird, nachdem wir ihn noch in allen Facetten ausgelebt haben werden, kann dieser Schatz angezapft werden. Es wird diejenige Zeit sein, in der jede Scheinwahrheit über jedes gesundheitliche und damit menschliche Problem sichtbar sein wird. Und dieses Licht wird der Welt zu einem erleichterten Aufseufzen verhelfen.
Noch ist aber Wahnzeit. In dieser begegnet man denjenigen, die sich querstellen, mit Gewalt. Gewalt, die nur mit Autorität ausgeübt werden kann.
Denn wollen sie nicht hören – auf den Demonstrationen, in den Schulen, den Kindergärten und den Geschäften – dann ziehen sie eben das letzte Schwert. Sie marschieren ein, in die Schutzräume der sich Querstellenden, dorthin, wo sie sich zurückziehen könnten von dem Wahnsinn vor der Türe, an der die Menschen beinahe nur mehr ganz verhüllt hinter ihren so virendichten Gesichtsmasken vorüber gehen, in Sicherheit, wie sie so sehr hoffen.
Aber so kommt es eben nicht. Wer glaubt, man übe Gewalt aus, damit diese im Verlaufe zu Pein und Scham führe, offenbart nur seinen Charakter und verrät sich, unter Hinweisgabe auf sein Heilmittel, übrigens. Thuja occidentalis, beispielsweise, ein deutlicher Vertreter des sykotischen Miasmas, das der Welt große Übel beschert, drängt sich in diesem Gedanken auf. Doch im durchsuchten Haus leben nun eben nicht Vertreter dieser Spezies und so ist es in all den anderen Fällen, die sich in unserem Land abspielen – bei Ärzten, die sich nicht schuldig machen möchten an den Menschen, sondern lieber an unrechten Gesetzen.
Vertreter der durchsuchten Spezies, halten ja eben nicht den Mund, verweigern sich dem „Wie Söder spricht, so soll es geschehen“, glauben stur an die Wahrhaftigkeit und reißen mit gewaltvollem Eintritt der Polizei in ihrem Haus zunächst einmal die Vorhänge auf. Es soll der Welt ja gerade gezeigt werden, welchen Unrechts sich der Staat, Tag für Tag, schuldig macht.
Auf diese Weise können sie also nicht geschlagen werden. Sie bleiben stehen und schweigen nicht. Und es wäre mir gar, als sei alles ohne Sinn, wenn diese Übergriffigkeit von staatlicher Seite nicht wenigstens lyrisch aufbereitet würde, so dass Sie diese nun geradezu bildhaft nachempfinden können. Denn am Ende werden nicht nur die Nachbarn, die derlei Spektakel in Echtzeit miterlebten, entsetzt sein, über die Verhältnislosigkeit angeordneter Maßnahmen; und es sind ja derer solcher Naturen, die sich nicht auf Demonstrationen begeben, wo das Unrecht die Menge schier überrollt. Nein, es darf das Entsetzen anschwellen, bis der letzte Mensch sich positionieren muss.
Mutig ins Abenteuer
Die staatliche Gewalt marschiert in einer Mannschaft auf. Noch studieren sie nicht die Wohnraumpläne, bevor sie ihren tollkühnen Coup planen. Sonst wüssten sie vorab, welch wenig eindrucksvolles Bild entsteht, wenn sie sich dann im zu kleinen, kläglich wenig imposanten Familien-Flur hintereinander aufstellen müssen, mit ihren polizeilichen Gewändern und Gesichtern, was unweigerlich den Eindruck einer verschlagenen Pfadfindergruppe gebiert, die sich so wagemutig in ihr Abenteuer gestürzt hat.
Und sie holen augenscheinlich zu wenig Informationen über die Innengestaltung der Wohnungen ein, die sie mit Gewalt betreten. Sonst könnten sie, das Übel von vornherein erahnend, das Anschwellen unerträglicher kognitiver Dissonanz dämpfen, die eintritt, wenn der Nazi gesucht wird, neben seiner Frau, in all ihrer wollenen Kleidung.
Vor den Regalen mit Literatur, in denen sie sich bilden könnten, bis ihnen schwindlig würde. Über Medizin beispielsweise, was weitreichende Konsequenzen hätte in dieser Zeit, mit dieser Wahnidee. Über das Recht. Was zwangläufig an unser Grundgesetz erinnern würde, unter Schmerzen allerdings. Oder über Nahrung, die das Hirn neben dem Körper ausreichend versorgt, mit all dem, was es benötigt. Die es auf eine Weise durchblutet, die den Geist so wach macht, dass das Denken gar leichtfiele. Zumindest gälte dies, würde man den eigenen Körper wegen der Anordnung der Selbstgeißelung mittels Maske, durch den vortrefflichen Arbeitgeber, welcher im Verlaufe der Grundrechtsverletzung noch zur Sprache kommen wird, mit seinen vorzüglichen Arbeitsverhältnissen, nicht planvoll, doch jedenfalls mit bedingtem Vorsatz schädigen.
Bildung bei der Hausdurchsuchung
Und während sie dann also suchen, mithilfe ihres extra mittransportierten informatischen Forensikers, der unglaublich geübt ist, in seinem Metier, das merkt man gleich – und dann sucht, so geschickt, nach den Schlagwörtern, auf die es ankommt: „Jude“! insbesondere, aber nichts finden kann, außer auf der Rückseite in diesem Regale, von dem ich sprach. Dort dann aber einiges, zum Beispiel auch davon, wie man sich verhalten könnte, befände man sich in einer Diktatur, weil Hannah Arendt das schon einmal gesagt hat und man es ja wenigstens jetzt einmal nachvollziehen könnte, wo man also gerade einmarschiert ist, in Häuser, in denen Menschen Ausgrenzung per se in Menschenrechte verwandeln möchten. Doch dieser liest dort aber gerade nicht, dafür aber wenigstens die anderen Beamten: heimlich und kichernd, über die Titel dieser Bücher.
Angesprochen, auf den Grund ihres Kicherns bei aktuell ernstem Nazi-Gesuche, als ich also wissen möchte, ob sie endlich Inspiration gefunden hätten, die uns allen in dieser Welt eine große Erleichterung verschaffen könnte, bleibt Enttäuschung zurück: es sei die vegetarische Kochkunst, die sie amüsiere, angepriesen auf einem Bücherrücken, so geben sie zu. Fürwahr, diese sei sehr gesund, das hätten auch sie bereits gehört.
Und ich verweise darauf, dass hier nur astrein nazi-artig gekocht würde: Roh-vegan mit Chia-Pudding. Und sie heben beschwichtigend die Hände, man wisse ja schon, habe ja bereits gesagt und so weiter.
Während die Beamten also dem Staatsschutz verhelfen, in unserem Heim, in dem sie nach Nazi-Hinweisen suchen, soll uns das Kichern recht sein. Ich sehe weiter zu, wie ihnen seltsam zumute wird, über die Zeit, in der ihr Kollege so gut sucht, aber nichts findet und sie sich nicht setzen wollen und auch nichts trinken und jede Gastfreundschaft ablehnen. Und dann bedient der gute Forensiker unseren Drucker, um einmal seinen Druck zu studieren, in unserem Schlafzimmer und es entspinnen sich Gespräche.
Der gute Job
Als ich mit einem Kind wieder zur Hausdurchsuchung stoße, wundere ich mich, dünkt mich doch, als unterhalte man sich über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, gegen aktuell mit Brachialität wütender Pandemien.
Da nutze ich den Augenblick und frage nach der ureigenen Meinung unter den Beamten des Staatsschutzes – welch vortrefflicher Moment!
Und dann erklärt man mir, die Zeiten seien hart, ohne Zweifel. Doch es wäre der Arbeitsplatz, der sichere, der unkündbare, der Wert besäße und dann, in einer Direktheit, die beinahe Verstörung hervorzurufen vermag: Man mache seinen Job.
Die Verstörung auf halbem Wege bewältigt, hake ich nach: Ob dies in ganzem Ernste gesprochen sei?, worauf man pariert, richtig wäre, die ganze Sache an irgendeinem Punkt zu bedenken. Und das lässt dann Hoffnung aufkeimen, die so zart ist, wie frisch gekeimtes Gerstengras, beispielsweise.
Fairphone und Hühnersuppe
Und weil es allzu hübsch ist, in der buchstäblich kafkaesk herumwütenden Stimmung des Moments, spricht der Nazi dann von den syrischen Flüchtlingsbekanntschaften, der die durchsuchte Hausgemeinschaft in den ersten Monaten des Krieges jeweils Hühnersuppe kochte und Hebammen organisierte, denn man reiste mit vielen Kindern und hochschwanger auf diese Insel der Glückseligen hier, das ist sie doch!
Und während kaum ein Preis zu hoch ist, einen Nazi dingfest zu machen, gerade, wo nervenzehrende Grundrechtevereine dem Durchherrschen unnötig Steine in den Weg legen, über die Meinungsbildung, die liebe, die man ständig und auch nachts säubern muss, von falschem Gedankengut, nicht wahr, in dem man sich also aber auch wirklich sehr gut ins Zeug legt und einen Faktencheck nach dem anderen unter die Menschen bringt, wächst das Unbehagen beamtlicherseits.
Aber ich entfache einfach betörende Düfte ätherischer Essenzen, auf gut-alte Naziart, und komme ihnen auf diese Weise ein wenig entgegen. Und dann müssen sie etwas mitnehmen, so ist das, nach dem gewaltsamen Betreten von Wohnräumen in unserem Land, eine Beute braucht es, das zollen sie dem Gebieter. Und sie erwägen die Computer, aber das bringt eines der Mädchen zum Weinen, weil es vom Unterricht ausgeschlossen würde, auf diese Weise. Dem sehr guten, nebenbei, denn nichts anderes kann er sein, wie Schwab, der Hecht, ihn sich für unsere Kinder erdacht hat!
Und ich betrachte mit Spannung die Szenerie, sorge mich beileibe nicht um die Bildung, denn diese ist nicht mehr, aber die Männer haben ein Einsehen. Lassen dem Mädchen den Computer. Obwohl ihnen selbst das Glück eigener Kinder verwehrt wurde, so erfahre ich, erkennen sie nach einigen einfühlsamen, doch nachdrücklichen Fragen durchaus die Schande, die wir als Volk über unsere Kinder bringen – und ja nicht nur über sie.
Und irgendwann ziehen sie dann fort, die Beamten, in aller Gloria, mit unserem guten Blatt Druckerpapier und einem Mobiltelefon, natürlich!, auf dem sie in Zukunft mitlesen werden. Ein Fairphone ist es, muss ich anfügen, ohne auftrumpfen zu wollen, bei all dieser Korrektheit im Konsum, Gott bewahre!, doch gehört es eben zur Geschichte, dass die Schreibkraft, auch mit Unterstützung des Kollegen, vergeblich nach dem Gerätenamen suchte, weil dieser ihr so unbekannt war und ihm auch. Und dass der Nazi dann noch eine Sendung zum Thema Kinderausbeutung anfügen konnte, was natürlich ein froh-stimmend` Detail darstellt. Und wir versäumen natürlich nicht, ihnen allerlei Hilfreiches zuzusenden, auf das Fairphone, das nun zum allerersten Mal auf der polizeilichen Wache liegt, damit alles Wichtige zügiger verläuft, in diesem armen Land.
Und so sehen wir der Demokratie hier, nach allem und gerade jetzt, wo Sie diese Geschichte lesen, mit viel Zuversicht entgegen. Sie wird erwachsen!
Der eine oder andere oder vielleicht auch ganze Horden von Menschen, werden einfühlsame Trauma-Therapien nötig haben. Doch wir fangen einfach bereits jetzt damit an, vorsorglich, wer weiß, wie lange es noch geht. Lassen die kleinen Kinder Kastanien legen, zu Bildern oder was-auch-immer. Und wenn man dann hinschaut, sieht man ein hübsches Wort, gelegt von zwei kleinen Händen. P O L I Z E I, so steht es geschrieben, in Kastanien-Lettern.
Und irgendwann sprechen wir wieder voll Dankbarkeit von den Menschen, die diesen Beruf ausüben, weil sie es dann im Dienste der Menschen tun werden. Mit Sicherheit! Denn die ersten Polizisten wurden gerade sanft erweckt, ganz, als seien sie bald, so bald, gar nicht mehr imstande, weitere Wohnungen gewaltsam zu betreten. Denn die einprägsamen Bilder, die ihnen hier beschert wurden, sie wirken nach. Es geht nichts über Bilder! Wenn wir etwas gelernt haben in dieser Zeit, dann doch das …
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zwar als unzulässig abgewiesen, doch dabei erstmalig die Bewertungshoheit über das Pandemiegeschehen den Gerichten zugewiesen.
Das Gericht: „Der Verwaltungsgerichtshof hat seine Annahme, Schulen trügen maßgeblich zum Infektionsgeschehen bei (…) vor allem auf eine entsprechende Einschätzung des Robert-Koch-Instituts gestützt, da dieses nach § 4 Abs. 1 IfSG zur Beurteilung der pandemischen Situation berufen sei.“
Weiter: „Die Gründe des angegriffenen Beschlusses lassen keine ausreichende Auseinandersetzung des Gerichts mit diesen Aussagen erkennen.“ Genau diese sei im vorliegenden Fall aber notwendig gewesen.
Austin Fitts, US-amerikanische Investment-Bankerin, Herausgeberin des Solari Reports, Geschäftsführerin von Solari Investment Advisory Services und ehemalige Staatssekretärin unter US-Präsident George Bush Senior, spricht in einem Interview, das am 22.12.2020 auf YouTube veröffentlicht und zügig aufgrund gut einsehbarer Gründe gelöscht wurde, über „Mr. Global“, das Komitee, das aus ihrer Sicht die Welt regiert.
Es sei ein globaler und sehr erfolgreicher Wirtschaftskrieg, in dem wir uns Fitts zufolge befänden. Er würde durch einen „wirtschaftlichen Totalitarismus“ umgesetzt, denn das, was wir nun sehen, sei kein Kapitalismus mehr.
Das magische Virus
„Wir haben ein magisches Virus.“ „Eine perfekte magische Ausrede“ für fehlendes Geld in Sozialversicherungen und Staatskassen – im Grunde für alles. „Wenn man ein Finanzmensch ist und die Welt durch die Mathematik der Zeit und des Geldes betrachtet, ist es ziemlich erstaunlich, dass irgendjemand das glaubt, aber die Menschen tun es. Es ist Teil des Beitritts zu dem, was C.J. Hopkins den „Covidian-Kult“ nennt. Man tritt dem Kult bei und sagt: „Ja, das magische Virus hat das ganze Geld (…) genommen.“
„Wir sehen also eine Konsolidierung und Zentralisierung der wirtschaftlichen Macht sowohl in den wohlhabenderen und mächtigeren Nationen als auch im oberen einen Prozent, das sie kontrolliert. Ich würde COVID-19 als die Institution der Kontrolle beschreiben, die notwendig ist, um den Planeten von einem demokratischen Prozess in eine Technokratie umzuwandeln. Was wir also beobachten, ist eine Veränderung der Kontrolle und eine Konstruktion neuer Kontrollsysteme. Stellen Sie sich das wie einen Staatsstreich vor. Es ist viel mehr ein Staatsstreich, als ein Virus.“
Interessant auch ihre Einordnung des „Second Amendments“ der amerikanischen Verfassung. Die meisten Menschen auf der Welt verstünden Fitts zufolge nicht, weshalb Amerikaner so an ihren Waffen „hingen“. Die Hauptursache dafür sei, dass sie das Konzept des „mind control“ nicht verstünden.
Fitts lässt den Zuschauer nicht im beinahe wahr gewordenen Schauermärchen zurück, ohne fünf Handlungsanweisungen zu geben.
Der erste Schritt in Richtung Leben in Würde und Freiheit verläuft durch das genaue Hinschauen, nachdem die Schreckstarre überwunden ist. Wenn sich auch einige Menschen sträuben, wie wir mittlerweile ausführlich gelernt haben, ist übergroße Sorge unangemessen – das kollektive Bewusstsein ist im Begriff, sich zu vervollkommnen. Jedenfalls für unsere ersten Ziele.
Das erfolgreich von Youtube gelöschte Video sehen wir in bester Qualität nun auf Bitchute.
Aktuell befinden wir uns im Gespräch mit Menschen, die Atteste zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer MNB nutzen und seitens der Strafverfolgungsbehörden mit Strafbefehlen konfrontiert sind. Der Vorwurf lautet, sich des Paragraphen 279 StGB schuldig zu machen, dem „Gebrach unrichtiger Gesundheitszeugnisse“.
In diesem Zusammenhang möchte ich gerne an Ihr Aussageverweigerungsrecht erinnern. Es ist ratsam, sich gegenüber der Polizei nicht zum Tatvorwurf oder Sachverhalt zu äußern. Aus § 136 Abs. 1 Satz. 2 StPO ergibt sich, dass sich niemand selbst belasten muss, also ein Beschuldigter zur Sache schweigen darf.
Es ist äußerst empfehlenswert, in einer Erstberatung mit einem Rechtsanwalt zu klären, welche Inhalte wann, auf welche Weise und in welchem Umfang zum Tatvorwurf geäußert werden sollen. Die Chancen, einen Strafbefehl abzuwehren, steigen auf diese Weise deutlich.
Sollten Sie von so einem Vorwurf betroffen sein, können Sie sich gerne bei uns melden. Wir prüfen dann, ob eine Kooperation möglich und sinnvoll ist.
Liebe Mitmenschen, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
Jetzt ist wirklich Weihnachten geworden. Wir begehen das Fest der Liebe, das Fest zu Ehren des kleinen Menschen Jesus Christus, dessen Geburt vor über zweitausend Jahren eine Zeitenwende einleitete. Es fragt unser Herz: Geht das überhaupt – Weihnachten nach so einem Jahr?
Noch ist kein ganzes Jahr vergangen, seitdem wir uns in einer auf den Kopf gestellten Welt wiederfinden. Wie das Jahr 2020 einerseits im Rausch an uns vorbeizog, so dauerte es andererseits so lange, „als sei ein ganzes Leben vergangen“, wie es gestern eine liebe Freundin formulierte.
Glasklar sehen wir den Beginn der Krise vor uns, als wir im März von einer Fassungslosigkeit ergriffen wurden, die uns bald hinaustrieb, um einer Politik entgegen zu treten, die vorgeblich nur ein Ziel kennt: die Verhinderung des Todes durch das Corona-Virus.
Unter Qualen wurde es Sommer, denn panta rhei!, alles fließt. Gerade noch standen wir voller Hoffnung in der Straße des 17. Juni. Und das nicht alleine! Im Gegenteil, mit so vielen Menschen, dass es unfassbar blieb, dass die Politik die Hände fest vor die Augen drückte, um nur ja nicht Stellung beziehen zu müssen. Es folgte die zweite Großdemonstration Ende August in Berlin, die die üblichen medialen und damit gesellschaftlichen Reaktionen hervorrief – und dann wurde es Herbst.
Aufgetankt mit Sonne, die uns Gott sei Dank, zuteilwurde, versuchten wir weiter, unsere Gegenwart zu gestalten und zur Stelle zu sein, wenn Grund- und Menschenrechte in größter Gefahr waren.
Doch nun ist es eben Weihnachten geworden. Weil nicht jeder es schaffen wird, dieses Fest in Würde und Andacht zu begehen, schmerzt nach all den zurückliegenden Monaten, dieses Weihnachten besonders.
Roland Rottenfußer gelang es in seinem Artikel „Der dunkelste Winter“ zu umreißen, was dieses Jahr mit denjenigen Menschen macht, die sich nicht mit den regierungsseits verhängten Maßnahmen einverstanden erklären. Er ermuntert uns, liebevoll auf uns zu schauen, die wir unsere Kraftreserven oft ausgeschöpft haben. Er macht deutlich, was so schmerzhaft ist in dieser Situation, in der es nur mit Einbußen gelingen kann, für seine eigene Würde einzustehen. Wie es uns beinahe an den Rand des Wahnsinns treiben kann, wenn wir feststellen müssen, für unsere Liebsten, die Schutzlosesten, die Alten und die Kleinen, nur begrenzt, so begrenzt, einen Schutzraum schaffen zu können.
Wenn wir unsere Kinder mittels ärztlicher Atteste wenigstens in körperlicher Hinsicht schützen möchten, geraten wir regelmäßig in einen schulseitig ausgeübten Terror, der in der Zeit seinesgleichen fand. Auf diesen Vergleich dürften wir allerdings wiederum nur unter Einbußen hinweisen, wenn es uns auf die sogenannte Mehrheitsmeinung ankäme.
Der Rabbi und US-Rechtsanwalt Yitzchok Dovid Smith fordert uns in der Sitzung Nummer 32 des Corona-Ausschusses „Seele des Menschen wie gleichst du dem Wasser“, geradezu heraus, diese Vergleiche zu erkennen und unsere Schlüsse aus ihnen zu ziehen!
Lassen wir uns also nicht mittels größter Anstrengungen, Tatsachen ins Gegenteil zu verkehren, davon abhalten, mit dem Herzen zu sehen.
Es also aushalten zu müssen, selbst die eigenen Kleinen nicht so schützen zu können, wie wir uns aus tiefster Seele wünschen, lässt in uns etwas zerbrechen.
Und nun Weihnachten: nicht jeder kann seine Liebsten um sich scharen. Alte Menschen, junge Menschen, viele sind alleine und müssen sich wiederum kriminalisieren, möchten sie wenigstens an diesem besonderen Fest ihren menschlichen Bedürfnissen nachgeben.
Das ist die Fratze dieses Weihnachten.
Weil es aber in diesen Zeiten wesentlich darauf ankommt, sich gegenseitig Mut zuzusprechen, sind wir angehalten, das Licht aufzuspüren.
Und es ist gekommen, wenigstens in Form einer verheißungsvollen Konstellation am Firmament. Vor drei Tagen, am 21. Dezember fand um 19.20 Uhr über unseren Breiten die Konjunktion zweier Planeten statt: Die Vereinigung von Jupiter und Saturn, die als Conjunctio Aurea bezeichnet wird. Immer können Himmelsbewegungen auch archetypisch gedeutet werden. So geschieht es in der Astrologie. Und so wie diese Deutungen immer in zwei Richtungen geschehen können, in eine erlöste und eine unerlöste Richtung und es am Ende in dieser Hinsicht ohnehin nur auf die Grundsätze der Analogie und der Synchronizität ankommt: „Wie oben, so unten“, macht es viel Sinn, „oben“, wie auf einem Ziffernblatt unserer Uhr, abzulesen, was unten passiert, um es aus einer distanzierteren Warte besser einordnen und verstehen zu können. Die Voraussage dessen, was aber geschehen wird, fällt in die Domäne der Hellseherei. Es sind maßgeblich wir Menschen, die unsere Menschheitsgeschichte schreiben.
Es gibt jedoch fundierte Hinweise darauf, dass diese große Konjunktion am Himmel, die sich in der jetzigen Form etwa alle achthundert Jahre wiederholt, auch zu Weihnachten zu Beginn unserer Zeitrechnung ereignete. Es war der Stern von Bethlehem, der über der Krippe des kleinen Jesuskindlein stand und einige Schafhirten sowie drei Weise aus dem Morgenland heranlockte. Vieles spricht dafür, dass diese Weisen nicht ziellos umherirrten und dann quasi aus Versehen vor dem Heiland zu stehen kamen, sondern dass sie das Himmelsereignis im Voraus berechnet hatten. Sie waren ja Weise, also solche Menschen, die es jetzt durchaus auch noch gibt und die uns die Gnade ihres Lichts angedeihen lassen, wenn es um uns herum finster gemacht wurde.
Wenn wir auch alle das vorläufige Ende der Geschichte von Jesus Christus kennen, können wir festhalten, dass mit seiner Geburt, die einherging mit der Goldenen Konjunktion am Himmel, eine Zeitenwende eingeleitet wurde. Und so dürfen wir auch heute wieder davon ausgehen, dass der 21. Dezember eine Zeitenwende markiert hat. Ob es diejenige zum „Aufbruch zur Freiheit“ sein wird, wie sie in der Literatur teilweise hoffnungsvoll bezeichnet wird, bleibt abzuwarten.
Doch die Aufforderung lautet: Lasst uns den Schwung zum Verändern unserer Welt nun nutzen, denn die Zeit für eine Wende ist gegeben!
Heute ist also Weihnachten. Es folgen die Rauhnächte, der Jahreswechsel und dann der lange, zähe Teil des Winters bis Ende Februar. Gönnen wir uns Ruhe, ziehen wir unsere Säfte, gleich den Bäumen draußen, in uns zurück und sammeln wir Kräfte an, bis die Zeit gekommen ist, wieder aufzubrechen. Es wird Frühling werden! Das Leben wird um uns herum wieder sprießen und lebendig und dann werden wir gemeinsam, verjüngt, an der Ausgestaltung der Zeitenwende zum Guten arbeiten.
Bis dahin wirken Dinge ein, wie das Reinigungsmittel im angebrannten Geschirr: Auch unsere Klage vor dem Verwaltungsgericht München.
Der Beklagte, Freistaat Bayern, gab Ende November gegenüber dem Verwaltungsgericht eine Stellungnahme ab, in der er unsere Klage als unzulässig einordnet. Die Argumentation des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege: Die Klage sei bereits nicht statthaft, da der belastende Verwaltungsakt einen Tag nach Klageerhebung nicht mehr bestanden hätte. Im Übrigen sei die Allgemeinverfügung Isolation vom 18.08.20 durch die Allgemeinverfügung zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kategorie I und von Verdachtspersonen vom 06.11.20 aufgehoben.
Wir schließen uns dieser Ansicht nicht an und haben aus diesen Gründen soeben die Aufrechterhaltung unserer Klage gegenüber dem Gericht erklärt.
Schöpfen wir weiter Hoffnung! Zum Beispiel in den zarten Pflänzchen ausgewogener Rechtsprechung in Bosnien und Herzegowina. Am 22. Dezember hat das dortige Verfassungsgericht das Maß der Bewegungseinschränkung und das obligatorische Tragen von Masken während der Coronavirus-Pandemie als eine Verletzung der grundlegenden Menschenrechte beurteilt, die mit der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht zu vereinbaren sind.
Lassen Sie mich eine ganz persönliche Hoffnung mit Ihnen teilen: vor Tagen durfte ich feststellen, dass eine wohl seit Jahrhunderten muntere Quelle in unserer Gegend, über die vor rund vierhundert Jahren eine Kapelle gebaut wurde und die – mit meinem tiefsten Einverständnis, im Frühling plötzlich fast ganz versiegte – nun wieder sprudelt. Das gibt mir Anlass zur Freude! Nichts hält mich davon an, dies als ein gutes Zeichen zu werten.
Ich wünsche uns allen Kraft, unser Licht hingebungsvoll, Tag für Tag zu nähren und es überall dort zu verbreiten, wohin wir auch kommen. Besonders dort, wo es beinahe erloschen ist.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung und Anteilnahme. Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten!
Zum Nikolaus, am 6. Dezember, versammelten sich rund 100 Grafinger und Menschen aus benachbarten Gemeinden und Landkreisen, um für eine menschenwürdige Politik einzustehen. Versammlungsleiter Andreas Krause stellte ein offenes Mikrofon zur Verfügung, das frequentiert in Anspruch genommen wurde. Es kamen kontroverse Themen zur Sprache – und der erste Schritt zur Diskussion in Gang.
Aufgrund des medialen Aufruhrs, wegen einer der vorgetragenenen Reden, erlaube ich mir den Hinweis auf einen, aus meiner Sicht, gelungenen Artikel, zum im Zusammenhang mit dem Nichteinverständnis zur aktuellen „Corona-Politik“ seitens offiziellem Narrativ mitklingenden Antisemitismusvorwurf: „Aufrechter Gang“ von Andrea Drescher, erschienen am 9. Dezember 2020 auf RUBIKON.
Unten finden Sie meine Rede zum Nachlesen und Anschauen.
