Hinweise zur Ausstellung von ärztlichen Attesten zur Befreiung von der Corona-Maskenpflicht

Nachdem zahlreiche Schulen in Bayern die ärztlichen Atteste zur Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Maske (auch MNB) nicht gelten lassen, haben wir uns mit unseren Anwälten beraten und fassen die Ergebnisse im Folgenden gerne zusammen.

Da die Erfolgsaussichten einer Klage auf Durchsetzung der eigenen Interessen wesentlich vom individuellen Fall abhängen, also konkret vom betroffenen Kind, seiner gesundheitlichen Konstellation, dem ausgestellten Attest sowie dem entscheidenden Gericht, lassen sich hier nur allgemeine Hinweise formulieren.

Diese Hinweise sollen Ärzten und Patienten dazu dienen, Atteste auszustellen und in Anspruch zu nehmen, die möglichst von den Stellen akzeptiert werden, die eine Einsichtnahme begehren.

Soweit sich aus den Corona-Verordnungen ergibt, dass eine Glaubhaftmachung zur Befreiung der Pflicht genügt, müssen zwei  Ebenen unterschieden werden: erstens die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer MNB; zweitens die Glaubhaftmachung dieser Voraussetzungen. Soweit die Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht vorliegen, ist es sinnvoll, diese durch ein ärztliches Attest glaubhaft und damit auch überprüfbar zu machen. Denn der  materiell-rechtliche Anspruch auf Befreiung hilft Kind und Eltern erst dann weiter, wenn ihr Begehr auch durchsetzbar ist. Die bloße Behauptung, dass die Voraussetzungen für eine Befreiung vorliegen, wird daher ohne weiteres weder von der Schule noch gegenüber einem Gericht als ausreichend anerkannt werden.

Grundsätzlich gilt:

Je individueller und konkreter ein Attest ausgestellt wird, desto eher wird es anerkannt werden und einer gerichtlichen Überprüfung standhalten können. Kurzum, das Attest muss aussagekräftig sein.

Aus diesem Grund können Prophezeiungen über den wahrscheinlichen Eintritt einer gesundheitlichen Beeinträchtigung die Erfolgsaussichten schmälern und sollten – wenn möglich – in der Formulierung vermieden werden.

Bessere Erfolgsaussichten haben Atteste, die nachvollziehbar zumindest erkennen lassen, auf welcher Grundlage der Arzt seine Diagnose gestellt hat und wie sich die Krankheit im konkreten Fall darstellt.

Je detaillierter und aussagekräftiger sich die Aufzeichnungen in Attest oder in der Patientenakte ausgestalten, aus der die im Attest genannten gesundheitlichen Beschwerden durch das Tragen einer Maske resultieren, desto größer sind die Erfolgsaussichten der Durchsetzung des Anspruchs vor Gericht.

Viele Ärzte scheuen aus datenschutzrechtlichen Erwägungen die Nennung der konkreten aus dem Maskentragen resultierenden Symptome und Diagnosen. Da der Patient hier gehalten wäre, von der ärztlichen Schweigepflicht zu entbinden, gerät der Patient möglicherweise in ein unauflösbares Spannungsverhältnis zwischen dem Anspruch auf Datenschutz und seinem Interesse auf Durchsetzbarkeit seiner Begehr, hier der Beschulung bei und trotz der Befreiung von der Pflicht zum Tragen einer Maske.

Soweit sich Eltern für ihre Kinder auf Normen aus der DS-GVO beziehen, um zu verdeutlichen, welche besonderen Rechte beim Schutz von Gesundheitsdaten ihnen zustehen, sind sie selbst an der Glaubhaftmachung ihres Anspruchs auf Befreiung gehindert und das Beharren auf den Rechten der DS-GVO erschwert oder verunmöglicht gar die Durchsetzung der ansonsten ggf. vorliegenden Befreiungsvoraussetzungen bis hin zum Gerichtsverfahren, in dem die Befreiungsvoraussetzungen ebenfalls glaubhaft gemacht werden müssen und gerichtlich voll überprüfbar sind.

Denn auch die im Attest beschriebenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen können im Gerichtsverfahren einer umfassenden Prüfung  durch das Gericht unterzogen werden.

Ein Anspruch der Schule auf Einbehaltung des Originals oder der Kopie des ärztlichen Attests wird in aller Regel nicht bestehen. Gleichwohl wird man der Schule das Recht zubilligen müssen, dass das Ergebnis und die Begründung des Attests mit Notizen dokumentiert und in der Schülerakte abgelegt werden, so lange dies erforderlich ist.

Sollte ein akuter Zustand bestehen, kann es sein, dass die Schule nach einer bestimmten Zeit das Vorlegen eines weiteren aktuellen Attests begehrt. Es ist nicht auszuschließen, dass ein Gericht dieses Vorgehen als rechtmäßig anerkennt.

Demonstration in München am 12. September 2020

Liebe Mitmenschen,

Vielen Dank für das Erscheinen in überwältigender Menge! Wir haben wieder eine durchwegs friedliche und konstruktive Veranstaltung abhalten und für die Zukunft bestärkende Impulse gewinnen können. Einige davon kamen sicher aus den Worten Jürgen Flieges. Da der Zeitplan, wie bereits so üblich, durch die beständigen Aufrufe zur Vergrößerung der Abstände zwischen den Anwesenden, nicht eingehalten werden konnte, konnten einige Redner nicht mehr oder nur sehr kurz sprechen.

Auch meine Rede wurde nach der Hälfte freundlich von Markus Haintz, unserem Schutzengel aus der Rechtsabteilung, beendet.

Aus diesen Gründen können Sie hier mein Manuskript herunter laden.

Beiträge auf der Theresienwiese

Jürgen Fliege: ab 2:16:43; Lisa Marie Binder 2:59:29

OpenPetition: ARD-SONDERSENDUNG „WIE GEFÄHRLICH IST CORONA?“

Mit der Bitte um Unterzeichnung dieser Petition, die in 3 Tagen ausläuft.

„Deutschland befindet sich seit Monaten im Ausnahmezustand. Am 25.3.2020 rief die Regierung eine Epidemie nationaler Tragweite aus, die mit der angeblichen Gefährlichkeit des Sars-Cov2 Virus und der Prognose des Zusammenbruchs unseres Gesundheitssystems begründet wurde.

Seitdem erleben wir aus meiner Sicht eine historische Grundrechtseinschränkungen und eine Panikmache sondergleichen, ohne dass ich einen faktischen Beleg dafür erkennen kann, dass unser Gesundheitssystem wirklich kollabieren könnte.

Teil dieser Corona-Krise ist eine extrem einseitige Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, die nur wenige Experten mit ähnlichen Meinungen in Hauptsendezeiten zu Wort kommen lassen. Karl Lauterbach nannte die Einschätzung von Dr. Wolfgang Wodarg, das Corona-Virus sei vergleichbar mit einer Grippe am 18.03. „blanken Unsinn“. (www.youtube.com/watch?v=gQAnb4F5Hxw)

Dr. Drosten sagte am 02.03. „… es ist eine milde Erkrankung, eine Erkältung in erster Linie und für den einzelnen gar kein Problem.“ (www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/videos/coronavirus-milde-erkrankung-100.html)

Bettina Schausten, stellvertretende ZDF-Chefrefakteurin, nannte die Einschätzung von Dr. Wodarg eine politische Einzelmeinung und begründete damit den Entschluss ihn nicht in eine Fernsehsendung einzuladen. (www.youtube.com/watch?v=Gc2J0Kk9li0)

Nun sind mehr als 3 Monate vergangen und es gibt meinen Recherchen zufolge mittlerweile hunderte Fachleute, die sich der Kritik von Dr. Wodarg angeschlossen haben, bzw. aus anderen Fachgebieten kommend, das Narrativ des „neuen Killervirus“ fundiert anzweifeln. Wiederkehrend wird ihre Kritik nicht sachlich beantwortet, sondern sogenannte „Fakten-Checker“ diffamieren oder beleidigen anerkannte Experten. In all den Monaten habe ich eine Sondersendung bei ARD oder ZDF, in der echte Kritiker der Regierungslinie zu Wort gekommen sind oder sich Verfechter der Linie wirklich kritischen Fragen stellen mussten sehr vermisst. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat jedoch folgenden Auftrag:

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat den verfassungsrechtlich vorgegebenen Auftrag, einen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung zu leisten und so zu einem funktionierenden demokratischen Gemeinwesen beizutragen. …“Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist außerdem zur Ausgewogenheit verpflichtet. Dazu gehören das Gebot einer fairen und unabhängigen Berichterstattung und die Verpflichtung zur Überparteilichkeit. Die Abbildung verschiedener Meinungen im Programm soll insgesamt ausgewogen sein. Diese Vorgaben gelten in besonderem Maße für Nachrichten oder politische Sendungen.“

Die Berichterstattung zu Corona verstößt meiner Meinung nach gegen diesen Auftrag.

Da wir, die Bürger und Bürgerinnen, diese Rundfunkanstalten finanzieren, fordere ich die Verantwortlichen dazu auf innerhalb von 2 Wochen eine Corona-Sondersendung im ARD (20.15) auszustrahlen, in denen u.a. folgende Experten zu Wort kommen: Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Wolfgang Wodarg, Prof. Homburg, Dr. Drosten, Dr. Wieler, Dr. Karl Lauterbach.

Alle Gäste bekommen 5 Minuten Zeit für ein Eingangsstatement und danach folgt ein 100-minütiger, neutral moderierter, Diskussionsteil. Allen Gästen wird das Einblenden von Grafiken ermöglicht anhand derer sie ihre Standpunkte darlegen können. Unbedingte inhaltliche Schwerpunkt sollten sein: 1. Wie valide sind die PCR-Tests? 2. Können asymptomatische Menschen andere anstecken? 3. Wie hoch ist die bereits vorhandene Herdenimmunität aufgrund vergangener Coronaviren? 4. Wie sicher und sinnvoll ist eine Impfung? 5. Welche Evidenz gibt es für eine bundesweite und fast alle Bürger umfassende Maskenpflicht? Außerdem werden Zuschauerfragen via Social Media zugelassen und eine Umfrage gestartet, ob die Zuschauer sich die Fortführung dieser Diskussion im gleichen Format wünschen. Auf mehrheitlichen Wunsch gibt es dann nach einigen Wochen eine Fortführung dieses Formates. So kann es wieder möglich werden den eigentlichen Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien zu erfüllen.

Begründung

Wir brauchen in einer so dringlichen und unser aller Leben betreffenden Frage die bestmögliche Strategie im Umgang mit der „Epidemie nationaler Tragweite“. Grundlage dafür sollte ein offener, interdisziplinärer und kritischer Diskurs von Fachleuten sein, der verschiedenste Meinungen integriert. Um den Rundfunkanstalten klar zu machen, dass die Zahler und Zahlerinnen ihres Programms die oben genannte Erfüllung ihres Auftrages einfordern, brauche ich ihre Unterschrift.

Nur auf Basis einer gut informierten Öffentlichkeit ist ein sinnvoller Umgang mit dieser Situation möglich und genau dafür muss der längst überfällige wissenschaftliche Dialog stattfinden. Ich halte es für unverantwortlich, wenn die Öffentlichkeit nicht auch kritische Stimmen zum Regierungshandeln hört und ihnen somit Informationen vorenthalten werden, die für eine faktenbasierte Einschätzung der Sachlage absolut notwendig sind. Darum bitte ich Sie diese Petition zu unterschreiben und sie an Freundinnen, Kolleginnen und Familienmitglieder weiterzuleiten. Vielleicht kann mit genügend Unterschriften öffentlicher Druck entstehen, der endlich den notwendigen Diskurs ermöglicht.

Ich danke Ihnen für ihre Zeit und Unterstützung!

Mit freundlichen Grüßen,

Bastian Barucker“

Keine Beschulung wegen MNB-Attesten

Nachdem gestern in Bayern die Schule wieder begonnen hat, zeigte sich, dass an zahlreichen Schulen die ärztlichen Atteste zur Befreiung der Pflicht zum Tragen einer Maske nicht akzeptiert wurden.

Wir stehen deswegen im Austausch mit unseren Anwälten, um zu klären, wie ein ärztliches Attest formuliert zu sein hat, um auch vor Gericht Bestand zu haben.

Die Klagepaten bieten bereits ein Schreiben an, mit dem auf die Ablehnung eines Attests geantwortet werden kann. Unsere Erfahrung zeigt, dass auch Schreiben der Klagepaten zum Nichttragen der Masken an Schulen nicht überall akzeptiert werden.

Wir werden hier unsere juristische Einschätzung teilen, um zur Rechtsklarheit für Patienten und Ärzte beizutragen.

Bitte um Unterstützung!

Liebe Mitmenschen,

Wir bitten Sie um Ihre Mithilfe!

Wir möchten ab sofort rechtlich gegen den Hygieneplan für Schulen in Bayern in Verbindung mit der morgen zu erlassenden Verordnung vorgehen. Hierzu streben wir erneut eine Kooperation mit einer weiteren Initiative an. Wir warten im Moment auf die Rückmeldung der dort mandatierten Kanzlei.

Parallel streben wir – ebenso ab sofort – mit unseren Anwälten
eine Klage zur Aussetzung der Schulpflicht an.

Zur Erläuterung: Klar ist, wir und unsere Kinder wünschen uns nichts mehr, als einen schönen und gewinnbringenden Schulalltag, der mit Wertschätzung unseren Kindern gegenüber stattfindet. Dieser ist traurigerweise im Moment nicht in greifbarer Nähe.

Hinzu kommt jedoch, dass eine nicht nur abstrakte Gefahr besteht, dass Schulkinder durch den Schulbesuch zur Kontaktperson einer in der Schule getesteten Person werden. Auf diese Weise besteht ein Risiko, dass eine Anordnung zur häuslichen Isolation ergeht, in der sie auf menschenrechtswidrige Art von ihrer Familie zu trennen sind. Bei Zuwiderhandlung droht eine Freiheitsstrafe sowie die Inobhutnahme des Kindes in eine Pflegefamilie oder geschlossene Einrichtung.

De facto bedeutet das: Mit dem Besuch der Schule setzt sich das Kind der Gefahr aus, von der Familie getrennt zu werden.

Dies ist in allerhöchstem Maße traumatisierend für das Kind und die Familie und muss in jedem Fall verhindert werden.

Da im Regelfall die sofortige Vollziehung der Anordnung ergeht, haben Widerspruch und Klage keine aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass ein Rechtsschutz zu spät kommt, wenn der Bescheid erst ergangen ist. Demzufolge müssen wir präventiv arbeiten.

Wir sehen momentan nur zwei Möglichkeiten, mit denen wir diese Gefahr für unsere Schulkinder ausschalten:

Eine erfolgreiche Klage gegen die PCR-Tests, welche aber im Moment nicht absehbar ist und eine Klage, die die Aussetzung der Schulpflicht erzwingt.

Wir benötigen dafür Ihre Unterstützung!

Melden Sie sich bei uns, wenn Ihnen ein Fall bekannt ist, der
Adressat einer Anordnung zur Einzelisolation in Bayern wurde.

Ebenso hilfreich sind Informationen zu vorgenommen Zwangstestungen an Schulen, die ohne Einverständniserklärung der Eltern vorgenommen wurden.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe!

Zwei Termine im August und September 2020

Liebe Mitmenschen,
Ich möchte gerne auf zwei Termine aufmerksam machen, die in Kürze anstehen.

Samstag, den 29. August 20, 10.30 Uhr  Unter den Linden in Berlin:
WIR FÜR DAS GRUNDGESETZ – QUERDENKEN711.
Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden.

Nach dem Verbot der Versammlungen ist laut Meldung des Veranstalters eine Klage beim Verwaltungsgericht im einstweiligen Rechtsschutz anhängig. Die Versammlungen finden demzufolge statt. In jedem Fall wurden aktuell zahlreiche kleine Demonstrationen angemeldet. Hier können Sie Ihre Demonstration bis 15.30 Uhr anmelden.

Hier gelangen Sie zur Pressemeldung des Veranstalters.

12. September 2020, München:
WIR FÜR DAS GRUNDGESETZ – QUERDENKEN089
Unter dem Motto „Zeig mir Dein Lächeln“ findet ein Umzug mit Musik und Trommeln zum Gärtnerplatz statt. Die genauen Daten werden noch bekannt gegeben.

Hier gelangen Sie zur Website des Veranstalters.

„Corona World“ – Ein Videospiel von ARD und ZDF – update 23.08.2020

Wir haben heute per E-Mail einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel versendet, die postalische Versendung erfolgt zeitnah.

Sie können den Brief hier herunter laden.

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FUNK, ein Gemeinschaftsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) und des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF), nutzten unsere Gebühren zur Finanzierung eines Videospiels der ganz besonderen Art.

Es reiht sich ein in das bunte Potpourri an zynischen Maßnahmen, die an unseren Kindern abgearbeitet werden. Sobald man seine Sprache wieder gefunden hat, sollte man sich Gedanken darüber machen, wie man mit dieser Entgleisung zielführendst umzugehen hat. Juristische Schritte erscheinen durchwegs denkbar.

ARD und ZDF haben mit ihrem „Game zur Krise“ bereits Mitte Mai ganze Arbeit geleistet. In der Werbung zum Spiel stellen sie die Spielfigur vor, eine Krankenschwester, die nach einem harten Tag „einfach nur im Supermarkt einkaufen“ möchte. Die Spielaufforderung lautet:

„Kämpfe Dich durch eine Armee von Vollidioten und Virenschleudern. Mach sie platt! Jogger, Prepper, Partypeople, hochinfektiöse, kleine Kinder. Dieses Game ist schwieriger, als eineinhalb Meter Abstand zu halten.“

Scham ist offensichtlich keine Kategorie mehr bei unseren gebührenfinanzierte Sendern. Auch abgesehen von pädagogischen Einordnungen, überschreiten unsere politisch Verantwortlichen hier in der Einladung zum Spiel der Tötung – oder ist es nur die Einladung zur Körperverletzung? – von kleinen, erkrankten Kindern durch eine Krankenschwester, ums weitere eine rote Linie.

Es ist also nicht nur die Nennung von „hochinfektiösen, kleinen Kindern“ im Kontext mit der „Armee von Vollidioten“, die geeignet ist, dem Menschen die Sprache zu verschlagen. Es geht auch nicht mehr um bloße Befindlichkeiten im „erzieherischen“ Umgang mit Kindern, sondern um die Verletzung von Menschenrechten. In diesem Fall wiederholt: der Menschenrechte unserer Kinder.

Wir hoffen sehr, dass dies den Höhepunkt der Menschenverachtung markiert, der in unserem Land seit März Einzug hält. Eine höchst eindeutige Stellungnahme seitens unserer Regierung, jedenfalls aber von Pädagogen, Lehrern und Eltern, ist nun dringend zu fordern.

Unten gelangen Sie zu den einzelnen Quellen:

Der Werbefilm zum Spiel

Hier geht es zum Spiel.

Roger Bittel stellt das Spiel vor

Vorfreude auf Berlin am 29. August 2020

Anselm Lenz in Hamburg am 15.08.20

Die ganze Welt ist eingeladen! Gewohnt pointiert spricht Anselm Lenz, Mitherausgeber des „Demokratischen Widerstand“ in Hamburg. Freiheitsrechte mussten in der Geschichte immer erkämpft oder zurück erkämpft werden. „Deswegen versammeln wir uns hier.“ Ein spezielles Grußwort geht an die sogenannten „Linken“ vor Ort, die im Grunde herzlich zum Mitmachen eingeladen sind.