Aus Liebe zum Grundgesetz – der Verein




Wir werden aktiv. Für unsere Grundrechte beschreiten wir den Rechtsweg.
Unterstützen Sie uns.
Für ein Leben in Würde und Freiheit.

In einer Zeit, in der das Virus SARS-CoV- 2 seit Monaten der Anlass ist, unsere Grundrechte – laut Politik auf absehbare Zeit – außer Kraft zu setzen, wird vielen Menschen bewusst, was wirklich Bedeutung für sie hat.

Wir Gründungsmitglieder haben eine gemeinsame Liebe:
die zu unserer Verfassung.

Zum aktuellen Stand

Leben in Selbstbestimmtheit

Hinter uns liegen Monate, in denen wir die fundamentalsten Dinge, die unser Menschsein ausmachen, nicht mehr selbst entscheiden durften. Wie wir sehen: dieser Zustand hält an. Es entscheidet der Staat für uns.

Wir sind nicht mehr frei, zu entscheiden,
wem wir uns wo, für wie lange und bis auf welchen Abstand hin nähern,
wo wir unsere Zeit verbringen,
welchen Sport wir ausüben wollen.

Arbeiten ist bis heute nur bedingt möglich – für Viele unmöglich.
Reisen: sehr eingeschränkt möglich.
Unsere Nase, unser Mund: müssen bedeckt werden an vielen Orten.


Unsere Meinung dürfen wir in Versammlungen grundsätzlich zum Ausdruck bringen – Auflagen sind zahlreich und oft nur schwer mit dem Kundgebungsziel zu vereinbaren, der Druck seitens Politik und Exekutive ist enorm.

Wenn etwas deutlich wurde in diesen Monaten, die seit dem 10. und 24. März 2020 vergangen sind, dann, wie lebenswert ein Leben in Freiheit ist.

Kinder brauchen Freunde, brauchen Kinder

In unserem sogenannten „neuen“ Alltag, der nun bereits viele Monate währt, konnten unsere kleinen und größeren Kinder ihre Freunde lange Zeit über nicht sehen, nicht mit ihnen lachen, mit ihnen laufen und raufen und sie umarmen. Selbst, wenn dies rechtlich denkbar war, blieb ein Kontakt eine Zeit lang für sie ein theoretisches Konstrukt.

Kinder kommen in ganz körperlicher Weise in Kontakt miteinander und brauchen das dringend für ihr seelisches Heil. Erinnern wir uns: Kindheit kann nicht nachgeholt werden.

Sind die Schulen geöffnet und kommen Kinder – wenn auch nur tageweise – in den Genuss von Bildung in der Schule, gelten die antrainierten Regeln: Kinder müssen auf Abstand bleiben, umfangreiche Hygiene-Bestimmungen und das Atmen unter Masken sind vorgeschrieben. Vielerorts sitzen Kinder in Jacken im herbstlichen und winterlichen Luftzug: Dauerlüften lautet dort die Devise.

Der Mensch: ein zoon politikon

Das ist ein Zustand, der für uns menschliche Wesen nur schwer auszuhalten ist. Wir sind politische, aber vor allem soziale Wesen. Unerträglich erscheint uns ebenso, dass ältere Menschen in Pflege- und Altenheimen seit Monaten immer wieder nur eingeschränkt und unter massiven Auflagen, die für die oftmals dementen Menschen eine aus unserer Sicht unzumutbare Härte bedeuten, besucht werden können und man sich ihre Einsamkeit kaum auszumalen traut. Es erscheint uns zu wenig, ihnen unser Mitgefühl zu schicken.

Lange schien die Beendigung des Ausnahmezustands aufgrund der Covid-19-Pandemie von der Verfügbarkeit eines Impfstoffs abhängig zu sein, mit dem die Bevölkerung immunisiert werden könnte. So ließ unsere Bundeskanzlerin, Angela Merkel, verlautbaren: „Auch wenn die Zahlen mal einen Tag besser werden, sie (die Pandemie, Anm. der Autorin) wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben, mit dem wir die Bevölkerung immunisieren können.“ Seit dem 3. Juni schriftlich für uns ausformuliert auf S. 14 des verabschiedeten Eckpunktepapiers zum Konjunkturpaket.

Mittlerweile bereiten verschiedene Äußerungen in der Politik die Bevölkerung darauf vor, dass der Beginn der Impfungen, die grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen keinswegs entfallen lassen. Im Gegenteil: sie sollen weiterhin gelten, ein Ende wird nicht in Aussicht gestellt.

Mittlerweile befinden wir uns im zweiten „Lockdown“. Unsere Bemühungen, einem solchen inhaltlich und juristisch zuvorzukommen, um noch größeren Schaden an Wirtschaft, Gesellschaft und Gesundheit abzuwenden, mündeten nicht in den gewünschten Erfolg.

Dennoch bleibt es in dieser schwierigen Zeit unser oberstes Gebot, dem Unrecht, das wir vermuten, etwas entgegen zu setzen. Dies tun wir weiterhin!

Gerichtliche Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit dringend geboten

Momentan ist die politische Begründung für das Herabregeln unserer Grundrechte das Virus COVID-19. Möglich, dass zu Beginn des Virusausbruchs die Maßnahmen des sogenannten Lockdowns verhältnismäßig gewesen sein könnten.

Mit dem Fortschreiten der Einschränkungen sind wir fester der Meinung, dass dringendst gerichtlich überprüft werden muss, ob eine Verhältnismäßigkeit gegeben ist. Das erfordert ein Daraufschauen, ob die Pathogenität des Virus so hoch ist, wie anfangs vermutet.

Mit einer mittlerweile – konservativ – errechneten Infection Fatality Rate von 0,36 lassen sich Einordnungen vornehmen. Ohne Zweifel ist Covid-19 eine für vorerkrankte und immungeschwächte Menschen schwere Erkrankung. Das Durchschnittsalter der an Covid-19 Verstorbenen zeigt ein Alter zwischen 80 und 86 Jahren. In Anbetracht der Rückläufigkeit der Zahlen der positiv getesteten Menschen seit 1. März 2020 wird deutlich, dass jedwede Maßnahme, wie Lockdown oder Maskenpflicht keinen nennenswerten Einfluss auf die Rückläufigkeit dieser Zahlen haben konnte.

Aus diesen Gründen gehen wir gerichtlich gegen die uns betreffenden Maßnahmen vor. Wir haben bereits Klage beim betreffenden bayerischen Verwaltungsgericht gegen verordnete Maßnahmen erhoben, rechtliche Klarstellungen seitens unserer Anwaltskanzlei erwirkt und Anfragen beim Robert-Koch-Institut und anderen Behörden gestellt.

Unser Ziel ist es, so lange weiterhin auf Rechtsklarheit, Rechtssicherheit und Wiederherstellung unserer Grund- und Menschenrechte zu pochen, bis die Menschen wieder in Frieden leben können.

Verhältnismäßigkeit des Lockdowns

 

Öffentlich-rechtliche Maßnahmen müssen stets verhältnismäßig sein, sonst sind sie verfassungswidrig. Eine solche Maßnahme ist dann nichtig.

Im Rahmen einer gerichtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung wird kontrolliert, ob mit einer Regelung

  1. ein legitimer Zweck erreicht werden soll,
  2. die Maßnahme geeignet
  3. und erforderlich ist, den legitimen Zweck zu erreichen
  4. und schließlich eine Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne vorliegt.

Wir bezweifeln bereits, ob die ersten drei Kriterien erfüllt sind.
Denn der angestrebte legitime Zweck, der in der Erhaltung ausreichender Intensiv-Kapazitäten bestehen könnte, ist, wie jetzt offensichtlich ist, nicht gefährdet. Ob der sogenannte Lockdown geeignet ist, einen legitimen Zweck zu erreichen, ist zum heutigen Zeitpunkt äußerst fragwürdig. Wir sehen ins europäische und fernöstliche Ausland und stellen fest, dass andere Wege gangbar waren.
Spätestens das Kriterium der Erforderlichkeit schließlich scheint fraglich zu sein, das verlangt, dass keine milderen Mittel bestehen, um den legitimen Zweck erreichen zu können.

Mildere Mittel: das sind Maßnahmen, die geeinget sind, den Zweck zu erreichen, aber weniger tief in die Grundrechte der Menschen eingreifen. Auch unsere kreativen Kinder haben da Vorschläge …

Kurz: Wir halten Klagen für erfolgsversprechend und möchten auf diesem Wege unseren Beitrag zur Wiederherstellung unserer Grundrechte für alle Menschen in unserem Land leisten.

Sie möchten uns unterstützen?

Damit wir den Gerichtsweg in Sachen CORONA-Maßnahmen weiterhin beschreiten können, laden wir Sie ein, einen Spendenbeitrag zu leisten. Sollte das anzurufende Gericht unsere rechtliche Auffassung teilen, werden die heute geltenden Maßnahmen für rechtswidrig erklärt. Das hat regelmäßig eine Ausstrahlungswirkung auf andere Verfahren in anderen Bundesländern. Ferner steigt der politische Druck, Nachbesserungen vorzunehmen.

Jede Spende hilft uns!
Die Spenden werden ausschließlich zur Finanzierung der in der Sache anfallenden Rechtskosten verwendet.

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