Autor: Vorstand

Liebe Mitmenschen,

Wir bitten Sie um Ihre Mithilfe!

Wir möchten ab sofort rechtlich gegen den Hygieneplan für Schulen in Bayern in Verbindung mit der morgen zu erlassenden Verordnung vorgehen. Hierzu streben wir erneut eine Kooperation mit einer weiteren Initiative an. Wir warten im Moment auf die Rückmeldung der dort mandatierten Kanzlei.

Parallel streben wir – ebenso ab sofort – mit unseren Anwälten
eine Klage zur Aussetzung der Schulpflicht an.

Zur Erläuterung: Klar ist, wir und unsere Kinder wünschen uns nichts mehr, als einen schönen und gewinnbringenden Schulalltag, der mit Wertschätzung unseren Kindern gegenüber stattfindet. Dieser ist traurigerweise im Moment nicht in greifbarer Nähe.

Hinzu kommt jedoch, dass eine nicht nur abstrakte Gefahr besteht, dass Schulkinder durch den Schulbesuch zur Kontaktperson einer in der Schule getesteten Person werden. Auf diese Weise besteht ein Risiko, dass eine Anordnung zur häuslichen Isolation ergeht, in der sie auf menschenrechtswidrige Art von ihrer Familie zu trennen sind. Bei Zuwiderhandlung droht eine Freiheitsstrafe sowie die Inobhutnahme des Kindes in eine Pflegefamilie oder geschlossene Einrichtung.

De facto bedeutet das: Mit dem Besuch der Schule setzt sich das Kind der Gefahr aus, von der Familie getrennt zu werden.

Dies ist in allerhöchstem Maße traumatisierend für das Kind und die Familie und muss in jedem Fall verhindert werden.

Da im Regelfall die sofortige Vollziehung der Anordnung ergeht, haben Widerspruch und Klage keine aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass ein Rechtsschutz zu spät kommt, wenn der Bescheid erst ergangen ist. Demzufolge müssen wir präventiv arbeiten.

Wir sehen momentan nur zwei Möglichkeiten, mit denen wir diese Gefahr für unsere Schulkinder ausschalten:

Eine erfolgreiche Klage gegen die PCR-Tests, welche aber im Moment nicht absehbar ist und eine Klage, die die Aussetzung der Schulpflicht erzwingt.

Wir benötigen dafür Ihre Unterstützung!

Melden Sie sich bei uns, wenn Ihnen ein Fall bekannt ist, der
Adressat einer Anordnung zur Einzelisolation in Bayern wurde.

Ebenso hilfreich sind Informationen zu vorgenommen Zwangstestungen an Schulen, die ohne Einverständniserklärung der Eltern vorgenommen wurden.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe!

Liebe Mitmenschen,
Ich möchte gerne auf zwei Termine aufmerksam machen, die in Kürze anstehen.

Samstag, den 29. August 20, 10.30 Uhr  Unter den Linden in Berlin:
WIR FÜR DAS GRUNDGESETZ – QUERDENKEN711.
Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden.

Nach dem Verbot der Versammlungen ist laut Meldung des Veranstalters eine Klage beim Verwaltungsgericht im einstweiligen Rechtsschutz anhängig. Die Versammlungen finden demzufolge statt. In jedem Fall wurden aktuell zahlreiche kleine Demonstrationen angemeldet. Hier können Sie Ihre Demonstration bis 15.30 Uhr anmelden.

Hier gelangen Sie zur Pressemeldung des Veranstalters.

12. September 2020, München:
WIR FÜR DAS GRUNDGESETZ – QUERDENKEN089
Unter dem Motto „Zeig mir Dein Lächeln“ findet ein Umzug mit Musik und Trommeln zum Gärtnerplatz statt. Die genauen Daten werden noch bekannt gegeben.

Hier gelangen Sie zur Website des Veranstalters.

Wir haben heute per E-Mail einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel versendet, die postalische Versendung erfolgt zeitnah.

Sie können den Brief hier herunter laden.

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FUNK, ein Gemeinschaftsangebot der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) und des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF), nutzten unsere Gebühren zur Finanzierung eines Videospiels der ganz besonderen Art.

Es reiht sich ein in das bunte Potpourri an zynischen Maßnahmen, die an unseren Kindern abgearbeitet werden. Sobald man seine Sprache wieder gefunden hat, sollte man sich Gedanken darüber machen, wie man mit dieser Entgleisung zielführendst umzugehen hat. Juristische Schritte erscheinen durchwegs denkbar.

ARD und ZDF haben mit ihrem „Game zur Krise“ bereits Mitte Mai ganze Arbeit geleistet. In der Werbung zum Spiel stellen sie die Spielfigur vor, eine Krankenschwester, die nach einem harten Tag „einfach nur im Supermarkt einkaufen“ möchte. Die Spielaufforderung lautet:

„Kämpfe Dich durch eine Armee von Vollidioten und Virenschleudern. Mach sie platt! Jogger, Prepper, Partypeople, hochinfektiöse, kleine Kinder. Dieses Game ist schwieriger, als eineinhalb Meter Abstand zu halten.“

Scham ist offensichtlich keine Kategorie mehr bei unseren gebührenfinanzierte Sendern. Auch abgesehen von pädagogischen Einordnungen, überschreiten unsere politisch Verantwortlichen hier in der Einladung zum Spiel der Tötung – oder ist es nur die Einladung zur Körperverletzung? – von kleinen, erkrankten Kindern durch eine Krankenschwester, ums weitere eine rote Linie.

Es ist also nicht nur die Nennung von „hochinfektiösen, kleinen Kindern“ im Kontext mit der „Armee von Vollidioten“, die geeignet ist, dem Menschen die Sprache zu verschlagen. Es geht auch nicht mehr um bloße Befindlichkeiten im „erzieherischen“ Umgang mit Kindern, sondern um die Verletzung von Menschenrechten. In diesem Fall wiederholt: der Menschenrechte unserer Kinder.

Wir hoffen sehr, dass dies den Höhepunkt der Menschenverachtung markiert, der in unserem Land seit März Einzug hält. Eine höchst eindeutige Stellungnahme seitens unserer Regierung, jedenfalls aber von Pädagogen, Lehrern und Eltern, ist nun dringend zu fordern.

Unten gelangen Sie zu den einzelnen Quellen:

Hier geht es zum Spiel.

Was bei uns bis heute undenkbar ist, hat in der Schweiz stattgefunden: Ein notwendiger Diskurs. Vielen Dank an Roger Bittel und seine Gäste.

Die ganze Welt ist eingeladen! Gewohnt pointiert spricht Anselm Lenz, Mitherausgeber des „Demokratischen Widerstand“ in Hamburg. Freiheitsrechte mussten in der Geschichte immer erkämpft oder zurück erkämpft werden. „Deswegen versammeln wir uns hier.“ Ein spezielles Grußwort geht an die sogenannten „Linken“ vor Ort, die im Grunde herzlich zum Mitmachen eingeladen sind.

Mein Bericht zur Großdemonstration in Berlin, verfasst am 4. August 2020.

Wir waren am Samstag, den 1. August 2020 Zeugen der vielleicht größten politischen Friedens-Demonstration, die Europa je gesehen hat. Was sind wir glücklich. Glücklich wären wir auch noch heute, drei Tage später, wenn nicht das Fest eine Wendung genommen hätte, die ziemlich überraschend kam.

Dennoch würden wir wünschen, auch all diejenigen Menschen, die tatsächlich verhindert waren oder aus Sorge um Konsequenzen für ihre Kinder, ihre berufliche oder gesellschaftliche Position fern geblieben sind, hätten Teil dessen sein können, was wir erlebten. Trotz der Situation heute, drei Tage später, sind wir beseelt von einem Ereignis, das historischen Charakter hatte.

Gemeinsam mit einer Menge an Menschen, deren genaue Anzahl von den Massenmedien bereits am Samstag massiv in Zweifel gezogen wurde, die in Abgleich mit Bildern der Love-Parade jedoch mindestens an eine hohe sechsstellige Zahl reichen wird, spazierten wir vom Brandenburger Tor aus durch die Innenstadt bis auf die Straße des 17. Juni, umdas „Das Ende der Pandemie“ zu beschließen, lange bevor unsere Politik das in Angriff nehmen möchte. Sie wartet noch immer auf das Heil durch Impfungen gegen Covid-19, das der Bevölkerung zuteil werden soll, wenn die Impfung dann einmal im Hau-Ruck-Verfahren zugelassen wurde.

Wir nicht! Wir haben das Ende des größten pandemischen Schauspiels am Samstag, den 1. August beschlossen – und ab jetzt wird es in Anbetracht dieser enormen Menge von Gesicht-zeigenden Menschen nicht mehr ganz so leicht, über unsere Köpfe hinweg zu regieren: uns Lockdowns zu verkaufen, die auf uns zuschwappende Rezession als alternativlos darzustellen und Quarantänen zu verhängen, deren Verfassungsmäßigkeit so wahrscheinlich ist, wie die baldige freiwillige Demaskierung unserer Regierungen.

Die vergangenen Wochen waren mitunter mühsam – auch in Bezug auf das Organisieren und Besuchen unserer zahlreichen Grundrechts-Versammlungen im ganzen Bundesgebiet. Nachdem im Mai die Menschen immer zahlreicher erschienen, nahmen die Besucheranzahl mit den uns Gnaden-gleich zuteil werdenden „Lockerungen“ immer weiter ab. Wir hofften also betont zurückhaltend, auf wenigstens dreihunderttausend Menschen in Berlin zu treffen.

Es kam viel, viel besser: Wir erkannten sehr bald, dass der Strom an Menschen nicht abreißen wollte, der sich um das Brandenburger Tor herum versammelte. Das versprach Großes:

Wir Menschen hier in Berlin würden gemeinsam eine Zeitenwende herbeiführen. Dieser erste August war der Anfang!

Aufrührer in Verlegenheit

In den familienbedingten Demonstrations-Pausen auf Nebenstraßen unter lauschigen Bäumchen, wo sich bereits andere Familien niedergelassen hatten, wurden wir Zeugen besonders anrührender Bilder. Ranke, junge Pärchen, schwarz bis auf die Gesichtsmaske gekleideter, sich dabei überaus sicher im Stil, stießen zuversichtlich in die Menge – um nach wenigen Minuten, zumindest irritiert, wieder heraus zu laufen. Ich kam nicht umhin, wahrzunehmen, dass es mit einer Ernüchterung geschah, als sie sich ihrer Maskierung entledigten.

Diese jungen Menschen „in schwarz“ schienen mit ihrer Mission, die Menge aufzuwirbeln, ein wenig eingefahren zu sein – die schier gigantische Menge an friedlichen Menschen ließ ihnen an diesem Tag wenig Raum für besondere Aktionen.

Am Bayerischen Zug und überall trafen wir unvorhergesehen alte Freunde – und neue Bekannte aus unserer neuen Haupttätigkeit in der demokratischen Bewegung.

Eine uns bekannte Reporterin aus München hatte wenig gute Laune. Am Brandenburger Tor war es ihr unmöglich, ein Interview mit uns zu führen. Eine Verbindung ließ sich nicht herstellen. Meine Nachfrage, ob das an der hohen Netzauslastung liegen könne, tat sie ab. Sie war sich sicher, aus dem Netz geworfen zu werden.

An wenigen Orten trafen wir auf aufgerüstete Polizei. Wir sind voll des Dankes, dass diese sehr lange sehr friedfertig blieb, was in der jüngeren Vergangenheit mitunter in München tragischerweise nicht stets der Fall war.

Berlin schaut zu

Wir liefen entlang von Häuserblocks und winkten Menschen zu, die von ihren Balkonen zu uns herunter blickten. Ein Ordner sprach sie an: „Wir laufen hier auch für Euch. Wir sagen, was Ihr nur zu denken wagt. Wir arbeiten auf das gleiche Ziel hin, sind dabei nur entschlossener“. Nachdenkliche Gesichter sind das, in die wir da schauen.

Als wir begannen, unsere Flyer zu verteilen, lernten wir mitunter einen Clown und seine Mitspielerin kennen. Sie betrieben vor der „neuen Normalität“ „Das kleinste Privattheater der Region“ in Greiz. Die beiden erzählten uns im Gehen von ihrem Programm, das sie niemals spielen konnten.

Und wieder ein trauriger Clown. Sie fühlten sich geradezu von unserer Regierung aufgefordert, so drücken sie es aus, sich auf die Demonstration zu begeben, denn ohne Schauspiel, jedenfalls kein haus-eigens inszeniertes, kein eigenes Einkommen. Mit unseren Kindern hatten wir nach diesem Kennenlernen noch öfter die Gelegenheit, über die Beiden zu sprechen.

Menschen mögen Menschen

Schon beim Spazieren in Richtung Bühnen auf der Straße des 17. Juni nehmen wir etwas wahr, das wir schmerzlich vermisst haben. Es schien endlos lange her, dass wir Menschen uns gegenseitig mit Wohlwollen begegneten. An diesem Tag und diesem Ort waren alle Menschen miteinander verbunden. Wir blickten in ganze Gesichter, es kam immer wieder zu einem Lächeln, wir kamen überall für nur ein paar Sätze in Kontakt. Das fühlt sich gut an, besser, als jemals zuvor geahnt!

Das Wort vom „Gleichgesinnten“ erschließt sich mir erst seit diesem 1. August. Zuvor hatte ich ihn bloß als Floskel genutzt. Unser gemeinsamer, die Luft durchdringender fester Wille, uns ab sofort von undemokratischen, die Menschlichkeit ersticken wollenden Strukturen befreien zu wollen, beflügelte die Menge.

Einmal tausche ich Flyer gegen Brief mit Herz. Er ist gefaltet, innen von Hand geschrieben und zigmal kopiert worden. Ein Herr überreicht ihn mir. „Eine Herzensangelegenheit von mir“, so beginnt er. Der liebe Gott soll die „Demo-Berlin“ bewahren, allen Beteiligten Ruhe und Geduld verleihen, damit sie den Nächsten achten und ihm mit Liebe begegnen zu können. „Unsere Ziele“, so formuliert der Brief weiter: „“Grundrechte wiederherstellen, Maskenzwang aufheben, keinen Impfzwang, dies ist ein Muss, wir gehen doch nicht rückwärts“. Mir scheint, viele gute Geister haben im Hintergrund dafür gesorgt, dass an diesem Tag von den Demonstranten aus auch überhaupt nichts außer Kontrolle geriet.

Absurde Szenen

Kurz vor dem Ziel erreichen wir rechterhand ein Absperrgitter. Dahinter steht eine kleinere Gruppe von „Gegendemonstranten“. „Nazis raus, Nazis raus“, so skandieren sie uns zu. Die Antwort aus der Menge erzeugte Widerhall: „Nazis raus, Nazis raus!“ Absurde Szenen.

Am Ziel angekommen, lassen wir uns am schattigen Straßenrand nieder. Neben uns Menschen verschiedenen Alters. Direkt hinter uns ein Herr, gelehnt an einen Baum, um die sechzig Jahre, die Zeitung „Der Demokratische Widerstand“ in den Händen. Daneben eine Gruppe von Damen um die fünfzig, hörbar aus dem Nordrhein-Westfälischen. Sie tauschen sich aus über Vorkommnisse mit ihrer pflegebedürftigen Mutter. Vor uns Familien, Männer in ihren Mittzwanzigern. Bald werden zwei Frauen unsere Nachbarn, mit dabei ein junger Mann, vielleicht ihr Sohn. Sie kamen per Bus aus Waldshut-Tiengen, im Schwarzwald. Erkundigt, nach der Stimmung in ihrer Heimat, erzählt sie von einer Demo, mit immerhin fünfzig Menschen, doch das Leben ist sehr bedrückend geworden, auch dort.

Endlich eröffnet Michael Ballweg die Kundgebung. Auf großen Bildschirmen verfolgen wir die Rede. Im Anschluss spricht Thorsten Schulte. Die Menge ist sichtlich ergriffen, als er ausspricht, was wir fühlen. Als er dazu ein Video von Angela Merkel einspielt, stehen einigen Menschen die Tränen in den Augen.

Es ist ein unermesslicher Schmerz, den wir seit März in uns tragen und dem man sich nur mit großen Anstrengungen entziehen kann, sofern man offenen Auges in die Welt blickt. Wir stellen eine grundlose Entledigung unserer Grund- und Menschenrechte fest, eine Spaltung unserer Gesellschaft mittels psychologischen Terrors, dem wir kaum Herr werden können, so lange er von oben nicht eingestellt wird. Jede der Seiten, wir alle, als Gesellschaft unterliegen einer Anspannung, die erst, wenn sie nachlassen wird, die Folgeschäden offenbart.

Hier, auf der Straße des 17. Juni stehen wir wie selten, nein, wie noch nie, in einer solchen Einigkeit mit Hunderttausenden von Menschen zusammen.

Diese Politik ist am Ende. Wir fordern unsere Grund- und Menschenrechte ein und wir sind nicht gewillt, länger als Statisten eines großen pandemischen Schauspiels benutzt zu werden.

Karl Lauterbach in Großaufnahme

Als schließlich Karl Lauterbach auf den Bildschirmen erscheint, wird spürbar, wie groß der Wille ist, eine willkürliche Politik zu beenden: die Menschen reagieren hörbar.

Gleich wird uns wird mitgeteilt, der SPIEGEL habe bereits gegen zwölf Uhr gemeldet, die Veranstaltung wäre aufgelöst worden. Vor unseren Augen demaskiert sich die Politik.

Es schien bereits der nächste Moment gewesen zu sein, als Schulte irritiert fragt, ob etwa seine Redezeit vergangen wäre. Er hatte Besuch auf der Bühne bekommen, gefühlte zehn Minuten nach der Eröffnung.

Es trifft uns aus heiterem Himmel: Soeben habe die Polizei die Auflösung der Versammlung angekündigt. Wir sind fassungslos!

Eben wurden wir Zeugen einer gigantischen Friedensveranstaltung. Nichts konnte die pazifistische Haltung eines einzelnen Demonstranten, den wir gesehen habe, erschüttern, nicht einmal die Verlautbarungen unserer Politiker. Und nun das!

Aus Gründen der Vorsicht, begaben wir uns umgehend auf die Seitenstraße, von der aus wir akustisch direkt am Geschehen verblieben. Wir waren ergriffen – die Menge blieb friedlich vor Ort. Ebenso zurückhaltend die Polizei.

Begründet mit nicht ausreichend eingehaltenen Sicherheitsabständen und fehlender Masken, verkündete sie zum dritten Mal die Auflösung, verbunden mit der Aufforderung an die Menschen, sich nach Hause zu begeben.

Auf den Seitenstraßen

Wir stehen jetzt bei Menschen, die wir auf der Seitenstraße treffen: Mütter, eine Großmutter, einige Kinder. Sie bemalen die Straße mit Kreiden. Am Rand sitzen drei Damen aus Hamburg, eine von ihnen stammt aus Malaysia. Wir blicken uns entsetzt an. Als ich frage, ob das, was wir hier erlebten, nicht ein Wahnsinn sei, in seiner totalitären Dimension noch weitaus erdrückender, als alles, was wir in München gesehen haben und dies vor den Augen von hunderttausenden Menschen, zusätzlich all diejenigen, die an uns vorbei spazierten? 

Die Dame stimmt mir bedrückt zu. Sie glaube seit einiger Zeit, so sagt sie, es sei ein Fehler gewesen, nach Deutschland gekommen zu sein. Wie furchtbar, ihr zustimmen zu müssen.

Dieser, gerade auch hinsichtlich der Black-Live-Matters-Demonstrationen, offensichtlich unverhältnismäßige Eingriff war kein Zeugnis bedachter Politik. Man schaufelte sich hier ganz offensichtlich das eigene Grab. Welch Ohnmacht musste über Einsatzleitung, den Berliner Senat oder gleich das Kanzleramt gekommen sein, dass die Verantwortlichen sich hier zu solche einer Kurzschlusshandlung hinreißen ließen? Oder war denkbar, dass die Polizei schon länger Dramatischeres zu verhindern gewusst hatte? Vereinzelt hatten uns Beamten zugelächelt.

Als wir nicht länger bleiben können, radelt ein Herr an uns vorbei. „Voll die Fascho-Veranstaltung!“, lässt er uns kopfschüttelnd wissen.

Mein Mann fragt nach: „Rechts neben mir steht die KPD, was genau möchtest Du von uns?“. Er blickt verwirrt, durchlebt offenbar eine drastische geistige Dissonanz. Er taumelt auf seinem Rad, murmelt unzusammenhängend von der NSDAP. Mein Mann bekräftigt: „Richtig, diese dürfe nie wieder „passieren“. „Wir stehen hier, damit wir in keiner Gesundheits-Diktatur leben müssen“. Der Herr weiß nicht, wie ihm geschieht, er schafft den Aufschwung und fährt von dannen. Diesmal ist es andersherum: die Menge zuckt ratlos mit den Schultern.

Was dann auf die erste Euphorie folgt, ist die Ernüchterung mit Blick in die Presse. Es beginnt ein Informationskrieg zu den Teilnehmerzahlen, der bereits in die nächste Runde geht und es fallen Beleidigungen in Richtung Demonstranten, in nie gekanntem Ausmaß.

Hier finden Sie weitergehende Informationen, damit Sie sich, wenn Sie nicht vor Ort waren, ein eigenes Bild machen können.

Was bleibt, nach Berlin – ist eine tiefe Zuversicht. Wir stehen ein für Menschlichkeit und Wahrhaftigkeit, die wir in einer Demokratie am ehesten leben können. An diesem ersten August haben wir Geschichte geschrieben. Die Geschichte einer gigantischen Friedensbewegung.

Die Wahrheit wird ans Licht kommen. Und dann werden im mindesten Entschuldigungen folgen – Gesundheitsminister Jens Spahn hat sie vorsorglich im Frühling angekündigt.

Auf der vielleicht größten politischen Friedens-Demonstration, die Europa je gesehen hat, wurde das „Das Ende der Pandemie“ beschlossen, lange bevor unsere Politik das in Angriff nehmen möchte. Sie wartet noch immer auf das Heil durch Impfungen gegen Covid-19, das der Bevölkerung zuteil werden soll, wenn die Impfung dann einmal im Hau-Ruck-Verfahren zugelassen wurde.

Bereits am Samstag selbst offenbart sich ein mediales Gebahren, das in Deutschland lange nicht mehr gesehen war. Stunden, bevor die Kundgebung eröffnet wurde, berichtete der „Spiegel“ bereits von der Auflösung der Veranstaltung. Dies führte unter den Anwesenden durchwegs zu Erheiterung.

Während auf der Demonstration vom Veranstalter immer wieder mitgeteilt wurde, wieviele Teilnehmer sich aktuellen Schätzungen zufolge auf dem Gelände befänden – zunächst 800.000, später 1, 3 Millionen Menschen – beginnt in der Presse ein Gerangel um diese Zahlen, das seinesgleichen sucht. Auch die breit geäußerten Anfeindungen in Richtung der Teilnehmer, die mitunter in Beleidigungen mündeten, schockiert.

Dabei erstaunt die Chuzpe, mit der die Einsatzleitung, der Berliner Senat oder doch das Bundeskanzleramt vor den Augen der (Welt-)Öffentlichkeit eine Veranstaltung abbricht, die nicht hätte friedlicher sein können.

Dies macht jedoch in erster Linie deutlich, wie sehr sich unsere Regierung selbst als in die Ecke gedrängt wahrnimmt. Die Bilder sind in der Welt, selbst wenn unsere Qualitätsmedien sie abdrucken, um sie „auf gut Glück“ mit Teilnehmerzahlen in Höhe von 20.000 Besuchern zu betiteln – oder sicherheitshalber doch gleich davon sprechen, dass die genaue Zahl ja im Grunde keine Rolle spiele.

Das tut sie eben doch. Sonst hätte unsere Regierung kein Interesse daran, die Zahl um mindestens eine, wenn nicht zwei Zehnerpotenzen zu kürzen. Jeder weiß, dass diese Zahl, wenn sie in der Öffentlichkeit angekommen ist, das Potential hat, diejenigen Menschen auf die Barrikaden zu bewegen, die bislang aus Angst, alleine dazustehen, davon abgesehen haben, sich genau dorthin zu bewegen.

Die Wahrheit wird bald ans Licht kommen, dafür sorgt unter anderem Jens Wernicke. Als Journalist und Herausgeber des Rubikon geht er presserechtlich gegen den Polizeipräsidenten vor. Er verlangt die Herausgabe der Daten zur Teilnehmerzahl jeweils zu den einzelnen Stunden zwischen elf und dreiundzwanzig Uhr. Darüber hinaus fordert er die Luftbilder sämtlicher den Laufweg der Demonstration überfliegender Polizeihelikopter, Luftbilder sämtlicher die Hauptkundgebung überfliegender Polizeithelikopter sowie sämtliche Lageberichte der Polizei zum Demonstrationsgeschehen am 1. August an.

Bis heute ist auf die Anfrage keine Antwort eingegangen, weshalb eine neue Frist gesetzt wurde.

Die Busunternehmer Alexander Ehrlich und Thomas Kaden sind bereit, auch vor Gericht zu bezeugen, dass ihnen für ihre Aktion „Honk for Hope“ bereits gegen Mittag des 1. August 2020 seitens der Polizei der Zugang zum Demonstrationszug des „Tages der Freiheit“ mit der Begründung verwehrt wurde, derselbe hätte bereits geschätzte 800.000 Teilnehmer, weitere seinen aus Sicherheitsgründen nicht zugelassen. Die Aussage findet sich zwischen Minute 11:50 und Minute 17:21 im folgenden Video.

Hier eine Auswahl an Videos, um erstens einen Eindruck darüber zu erlangen, welche Menschen es waren, die sich an diesem Tag nach Berlin begeben haben. Hierzu gibt es in der Qualitätspresse eindeutige Zuordnungen zum rechten Milieu, die geeignet sind, Nichtanwesenden den Eindruck zu vermitteln, die überwiegende Anzahl der „20.000“ Besucher entstamme eben dieser politischen Heimat. Zum anderen sind die Videos dazu geeignet, sich darüber zu informieren, wie viele Menschen es gewesen sein könnten, bis wir eindeutige Zahlen vorgelegt bekommen habe.

Wer noch unsicher ist, ob es nicht doch allzu „unverantwortlich“ sei, bei aktuellem Infektionsgeschehen eine Demonstration zur Wiederherstellung unserer Grundrechte und Installation einer funktionalen Demokratie zu besuchen, dem sei die Lektüre des aktuellen Hygieneplans für Bayerns Schulen ans Herz gelegt.

Wenn zunächst alleine die tatsächlichen Zahlen der Demonstrationsteilnehmer bekannt gegeben werden müssen, werden im Folgenden im mindesten Entschuldigungen zu folgen haben – Gesundheitsminister Jens Spahn hat sie vorsorglich im Frühling angekündigt.

Hier geht es zu unserem Bericht vom Tag.

Update 23.08.20 – Inobhutnahme

Am 8. August 20 erhielten wir Kenntnis einer Stellenausschreibung der Diakonie.

Gesucht wurde eine pädagogische Fachkraft für die Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen in Quarantäne. Die Stelle versprach gute Arbeitsbedingungen, gerade auch, weil die in Obhut genommenen Kinder großzügig elektronische Medien und einen Netflix-Zugang nutzen könnten.

Dies zeigt deutlich die nicht nur geringen pädagogischen Kenntnisse der Diakonie, sondern auch die zu vermutende Anweisung aus der Politik, entsprechende Stellen zu schaffen. Es wird deutlich, dass unsere Regierungen die Isolationsmaßnahmen mit größtem Eifer voran treiben möchten.

Dem stellen wir uns mit Überzeugung entgegen! Wir streben einen sinnvollen Umgang mit den Zahlen des Robert-Koch-Instituts sowie einen menschen-zugewandten, wertschätzenden, höchst liebevollen Umgang mit unseren Kindern an.

Unsere Bitte an Sie, lieber Leser und liebe Leserin:
Beziehen Sie für sich und Ihre und unser alle Kinder Stellung!

________________________________________________________________________________________Aktuell erreichen uns Informationen, nach denen Quarantäne-Anordnungen seitens der Ordnungsämter für Minderjährige ergehen. Ausschlaggebend sind positive Testergebnisse von Kontaktpersonen, zum Beispiel von Freunden oder Lehrern. Der Bescheid, der ein in Baden-Württemberg wohnhaftes Kind betrifft, liegt uns vor.

Pikant erscheinen nicht nur die Androhung der Absonderung in einer geschlossenen Einrichtung, bzw. der Androhung einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bei Zuwiderhandlung der vollziehbaren Anordnung gemäß § 30 I IfSG, sondern bereits die „Aufforderungen“ des Ordnungsamts, die den Ablauf der häuslichen Isolation des Kindes ausgestalten.

Es soll der Kontakt mit im Haushalt lebenden Personen so weit wie möglich vermieden werden. Soweit ein Kontakt mit ihnen jedoch unumgänglich ist, sei „ein Mund-Nasen-Schutz des Mindeststandards FFP1 enganliegend zu tragen und eine Händedesinfektion vorzunehmen“.

Die Begründung der Anordnung stützt sich auf die Risikobewertung des RKI zu Covid-19 vom 17.03.2020.

Es wäre von Interesse, zu erfahren, wie eine Absonderung in einer geschlossenen Einrichtung für Kinder konkret ausgestaltet wird und welche Einrichtung konkret für eine Freiheitsstrafe der Kinder in Betrachtung kommt, sofern sie eine Zuwiderhandlung begingen. Man hofft, dass hier qualitative Konzepte für das entsprechende Lebensalter der Kinder vorliegen.

Bei Bewertung von Anordnungen dieser Art ergeben sich erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahmen – einerseits aufgrund der mangelhaften Aktualität der Risikobewertung, welcher wir aktuell in Kooperation mit unserem Anwalt nach gehen, zum anderen ergeben sich nicht nur gewichtige Fragen zur Kenntnis in Sachen Lebenswirklichkeit mit Kindern bei den erlassenden Behörden, sondern auch nach deren Sorge für ihr Wohlergehen.

Hierzu deutlich Kinderarzt Steffen Rabe:

„Einer Pressemitteilung des Deutschen Kinderschutzbundes zu Folge sind Fälle bekannt geworden, in denen Gesundheitsämter die häusliche Isolation von mit SARS-CoV-2 infizierten Kindern vom Rest der Familie angeordnet haben unter der Androhung, die Kinder andernfalls aus eben dieser Familie zu nehmen (DKSB 31.07.2020).

Sollte sich dies bestätigen, wäre es an wissenschaftsfernen Schwachsinn und vorsätzlicher behördlicher Kindswohlgefährdung kaum noch zu überbieten.“

Liebe Augsburger, liebes Team von Grundrechte-Wahren:

Schön, war es wieder bei und mit Euch! Wir danke für Eure Ausdauer und Kraft und vor allem für Euer Herz am rechten Fleck. Es ist großartig, dass wir gemeinsam, Tropfen für Tropfen den Stein höhlen. Wir sagen auch danke für Eure zahlreichen kleineren und größeren Spenden, mit denen wir einerseits in Sachen Rechtsweg voran schreiten können und die wir ebenso als Zeichen Eurer Unterstützung auffassen.

Alles Gute für Euch und uns große Menschenfamilie auf diesem schönen Planeten!